Blickwinkel


[ FMSO.DE - Fahren mit Salatöl (deutsch) ]


Geschrieben von k.b.d. am 06. Juni 2017 08:08:15:

Als Antwort auf: Hintergründe / Zusammenhänge: geschrieben von Uli S. am 02. Juni 2017 01:08:44:

Hallo Uli,

> p.s. warum mich das überhaupt so aufregt: Die BABs sind Eigentum des deutschen Volkes, das sie bezahlt hat.
Du baust ein Haus, und dann kommt einer und verkauft die Rechte daran an einen Investor, der von Dir Miete dafür verlangen darf

Selbst in Österreich, wo die ASFINAG seit Beginn für die Nutzung kassiert, ist die Infrastruktur fremdfinanziert. Bei Wikipedia steht seit Ewigkeiten, dass die Schulden im Zeitraum X abgetragen werden _sollen_

In Deutschland verhält es sich vermutlich genauso. Mineralölsteuer, Ökosteuer, KFZ-Steuer und Solidaritätszuschlag sind inzwischen selbstverständlich, "man" vergisst die Zuordnung zum Strassennetz und verplant die Einnahmen anderweitig.

Lästig sind die Ausgaben für Ausbau und Instandhaltung. Die möchte man verkaufen. Um den Kosten wieder einen Nutzen hinzuzufügen, hat man die Maut eingeführt - oder probiert es...

Damit macht die Sache in sich Sinn: ein Privater trägt die Kosten für die Instandhaltung und Pflege und darf für einen Zeitraum die Einnahmen dafür einkassieren.

Oben genannte Steuereinnahmen sind nun freies Geld.
Man könnte in Bildung investieren, einen Staatsfonds nach norwegischem Beispiel anlegen, das Gesundheits- und Rentensystem sanieren, der Bundeswehr flugfähige Hubschrauber geben, Polizisten ein Anti-Aggressions-Training und/oder arabisch-Kurse geben oder ganz einfach Schulden Tilgen.

Es wird weniger das Haus, das "der Deutsche gebaut hat", verkauft. Er verpachtet die Nutzungs- und Instandhaltungs Rechte und Pflichten.

Allerdings entzieht sich der Staat mehr und mehr der Verantwortung, die grundlegende Infrastruktur aufrecht zu erhalten: Wasser, Strom, Kommunikation, Transport. Die Regulierung der Zahlungsmittel sind "too big to fail". Oder einfach das Zahlungsziel obiger freier Mittel???

Gut, dass Luft....oder warte, wie ist das mit dem Feinstaub?

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