Nein, die Funktion wird geprüft


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Geschrieben von Werner am 24. Januar 2022 13:47:47:

Als Antwort auf: Re: Fortschritt über Grenzen geschrieben von Manuel [ER] am 23. Januar 2022 23:45:23:

Der Patentanmelder muß seine Schrift so formulieren, dass die Funktion daraus klar hervorgeht. Er muß also auch Geheimnisse dabei preisgeben. Wenn jemand z.B. am Pölauto entdeckt, dass mit kurzgeschlossenem Rücklauf o.ä. etwas besser funktioniert und das soll patentiert werden, dann muß er - ob er will oder nicht - begründen, warum das so ist. Einfach nur die empirische Erfahrung kann nicht patentiert werden. Sie könnte bei jemand anders vielleicht nicht so funktionieren.

Nach -zig Korrekturen und Entgegenhaltungen des Patentamtes kann das Patent noch nicht erteilt werden. Die Entgegenhaltung ist ein vom Patentamt herausgesuchtes Patent, was bereits im Verdacht steht "Deine" Erfindung zu enthalten. Du wühlst dich nicht nur durch drei, sondern, wenn es blöd läuft, durch 300 Entgegenhaltungen.

Endlich alles geschafft, die Funktion genau erklärt und dann beginnt die Phase der Offenlegung. Drei Monate lang haben alle Mitbewerber die Gelegenheit, einzuschreiten und zu behaupten, sie seien schon längst an dieser Erfindung dran. Klarerweise wird bei sowas auch kräftig getürkt und umdatiert. Sehr viele gute Patente sind bereits nach der Offenlegung nichts mehr wert, weil der Nachweis von anderen erbracht wird, auch schon in der Richtung zu arbeiten.

Das ist auch der Grund, warum die wirklich guten Sachen gar nicht angemeldet werden, sonder möglichst geheim, möglichst schnell - vielleicht mit einigen Schwächen - auf den Markt gebracht werden. Vorteil: dem Kunden braucht man nicht zu erklären, wie es funktioniert, dem muß man nur gewährleisten, DASS es funktioniert.


Stand der Technik ist kein eingetragener Begriff. Stand der Sicherheitstechnik dagegen ist ein amtlicher Terminus, der von Prüfbehörden verwendet und auch ggf. verlangt wird.


Somit wird schnell klar, welchen Nutzen ein Patent eigentlich hat. Meist wird das Flair dazu verwendet, Reklame zu machen - endet aber regelmäßig schlecht.


Mitunter gelingt es Firmen in sehr sehr speziellen Bereichen, etwas patentieren zu lassen, dessen Bedeutung von anderen nicht erkannt wird. Da jeder die Offenlegung erst lesen muß, kann sowas schon mal untergehen.

Wenn dann daraus ein Erfolgsmodell wird und andere Firmen können nach Anleitung produzieren . . . . . . . . dann, und nur dann ist die Zeit der Lizenzverhandlungen gekommen. Und noch seltener, aber nicht unmöglich: dann geht es ans reich werden. grins

Gruß

Werner


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