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Geschrieben von schumi am 02. Mai 2020 21:38:12:

Als Antwort auf: Re: Dasselbe hat der bekannterweise schonmal gemacht... geschrieben von Joachim S am 02. Mai 2020 18:02:41:

hey Jo,

Gates ID2020 hat epochtimes.de grad neu reingestellt, jaa klar böse Seite, verdeck einfach die Armbinde dann kannst es lesen.

Dazu der Entwurf fürs neue Infektionschutzgesetz, wird in 14 Tagen sicher durchgewunken, weil Armbinden so geil sind.
www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/S/Entwurf_Zweites_Gesetz_zum_Schutz_der_Bevoelkerung_bei_einer_epidemischen_Lage_von_nationaler_Tragweite.pdf

Brauchst nicht alles lesen, § 28 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 1 Satz 3 werden die folgenden Sätze eingefügt:
„Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“

Ganz kurz heißt das Impfzwang oder wirst ausgesperrt. Ausgesperrt heißt Grundrechte weg.

Um das durchzusetzen bleiben die "Maßnahmen" momentan ohne wirklichen Grund bestehen. Angstmache wirkt.

Gruß vom schumi

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