die Zensoren arbeiten subtiler
Geschrieben von Hanomedes am 06. April 2020 19:27:23:
Als Antwort auf: Re: Sie? geschrieben von rainerZ am 06. April 2020 17:19:12:
Hallo Reiner,
die Ex-Stasi Mitarbeiterin Frau Kahane ist von der Regierung befugt worden, mit ihrer nicht juristisch legitimierten Behörde das Netz zu zensieren. Ermöglicht wurde dies, durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Wenn politisch unbequeme Meinungen vertreten werden, kann nun mit gigantischen Strafzahlungen gedroht werden, falls dies nicht augenblicklich gelöscht wird. Nur vermögende Personen und freie Nachrichtenportale wie z.B. Achgut und/oder Herr Broder können es sich leisten dagegen gerichtlich vorzugehen und gewinnen in der Regel. Ich habe keine Ahung und es geht mich auch nichts an, in welchen finanziellen Verhältnissen Ronny lebt, aber das Forum dass er einen hohen Betrag riskiert, zu Gunsten der Meinungsfreiheit darf man nicht erwarten. Die Konsequenz des Netzwerkdurchsetzungsgesezes ist, dass unliebsame Meinungen aus Angst vor hohen Strafen direkt gelöscht werden, sobald die Häscher der Ex_Stasimitarbeiterin Kahane darauf aufmerksam werden, das gilt auch für dieses Posting.
Der Staat/EU tuen halt alles um die Kontrolle über die öffentliche Meinung zu behalten...
Gruß
Dominikzu viele falsche Meinungen: https://twitter.com/berlindirekt/status/809786307648036865